Die Bundesregierung misst der Kulturellen Bildung einen hohen Stellenwert zu. Sie vertrete das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel, „gemeinsam mit den Ländern den Zugang zu kulturellen Angeboten unabhängig von finanzieller Lage und sozialer Herkunft“ zu erleichtern und die „Aktivitäten im Bereich der kulturellen Bildung“ zu verstärken, heißt es in einer Antwort auf eine 37 Fragen umfassende Kleine Anfrage der SPD-Fraktion.
Die SPD-Abgeordneten Ulla Schmidt, Siegmund Ehrmann und andere hatten gefragt, ob die Bundesregierung im Bereich der Kulturellen Bildung eine gesamtstaatliche Strategie verfolge, beziehungsweise welche Notwendigkeit sie für eine solche Strategie sehe.
Die Zuständigkeit für die kulturelle Bildung liegt nach der föderalen Kompetenzverteilung vorrangig bei den Ländern, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Dem Bund sei es dennoch möglich, Einrichtungen und Vorhaben von gesamtstaatlicher Bedeutung zu fördern. Bund und Länder hätten ihre gemeinsame Verantwortung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe nach Artikel 91b Absatz 2 Grundgesetz mit der Entscheidung erneut unterstrichen, das Schwerpunktkapitel des Bildungsberichts 2012 dem Thema „Kulturelle/musisch-ästhetische Bildung im Lebenslauf“ zu widmen. Der Bericht „Bildung in Deutschland 2012“ wie auch der Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ liefere wichtige Anhaltspunkte für Aktivitäten der Bundesressorts und der Länder zur weiteren Stärkung der kulturellen Bildung in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen.
Innerhalb der Bundesregierung werde Kulturelle Bildung im Wesentlichen in den Ressorts Auswärtiges Amt, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert. Dabei habe jedes Ressort unterschiedlich Schwerpunkte und widme sich dem Thema auch mit unterschiedlicher Intensität. Die Bundesregierung teilt nicht die Einschätzung, dass Reibungsverluste entstehen könnten und verweist auf fachlich unterschiedliche Zugänge der Ressorts zur Kulturellen Bildung.
Replik der SPD
In einer Pressemitteilung kritisieren die Abgeordneten Ulla Schmidt und Siegmund Ehrmann die Antwort der Regierung. Es sei nicht das Ziel der Kleinen Anfrage gewesen, das Engagement der Bundesregierung für die Kulturelle Bildung generell zu kritisieren, sondern vielmehr aufzuzeigen, dass es ein stimmiges Gesamtkonzept geben müsse, um „die Programme und Maßnahmen für kulturelle Bildung und damit die begrenzten Ressourcen und deren Wirkungen gezielt zu verbessern“. Stattdessen zähle die Bundesregierung alle einzelnen Aktivitäten und Maßnahmen nebeneinander auf und widerspreche dabei sogar Positionen, die sie an anderer Stelle vertrete.
Mit dem Programm „Kultur macht stark“ widerspreche die Regierung dem eigenen Anspruch Kulturrelle Bildung als gesamtstaatliche Aufgabe zu behandeln, das es nach Ansicht der SPD ohne jede Abstimmung mit den Ländern aufgelegt worden sei. Außerdem bleibe offen, welcher Begriff und welches Verständnis von Kultureller Bildung der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung zugrunde liege, so Schmidt und Ehrmann weiter.
Weitere Informationen
Pressemitteilung der SPD vom 11.03.2013
Antwort der Bundesregierung vom 05.03.2013 (PDF)
In dem Bericht der Bundesregierung wird auch das Modellprojekt der .lkj) Sachsen-Anhalt “Partizipation im Plattenbau” als Beispiel der vom Bund geförderten kulturellen Bildung genannt.
